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admin — Tue, 06 Apr 2010 19:30:00 +0000

Wenn das Dach versinkt…

Für Hausbesitzer bedeutet dies, Schneefanggitter oder Schneestopper am Dach anbringen zu lassen. Dies empfiehlt sich vor allem bei H?usern mit st?rkerer Dachneigung. ?Besteht die akute Gefahr, dass eine Dachlawine über einer ?ffentlichen Stra?e abgeht, sollte der Hausbesitzer Warnschilder und Stangen an der Hausfassade aufstellen, um den Gehweg freizuhalten“, lautet der Rat von Anne Kronzucker, Rechtsexpertin der D.A.S.

Um bei besonders starken Schneef?llen auf Nummer sicher zu gehen, k?nnen noch drastischere Ma?nahmen empfehlenswert sein. Freilich kann von Hausbesitzern nicht verlangt werden, dass sie jeden Tag aufs Dach klettern und dort den Schnee wegfegen. Aber sie müssen nach heftigen Schneef?llen oder bei pl?tzlichem Tauwetter das Dach überprüfen. Bei Schneebergen, die sich nicht entfernen lassen, müssen gut sichtbare Warnschilder auf die m?gliche Gefahr aufmerksam machen. Autofahrer und Fu?g?nger sollten derartige Hinweise unbedingt beachten.

Haftung für besch?digte Autos

Weitere Informationen zu rechtlichen Fragen unter www.das-rechtsportal.de.

Wer grunds?tzlich für Sch?den haftet

Werden Passanten durch herabfallende Schnee- oder Eisklumpen verletzt, ist der Hauseigentümer in der Pflicht: Er muss für Sachsch?den und Personensch?den haften, sofern er seine Verkehrssicherungspflicht verletzt hat. Im Einzelfall kann aber auch der Mieter des Geb?udes zur Verantwortung gezogen werden, wenn die Verkehrssicherungspflicht im Mietvertrag auf ihn übertragen wurde. In Gebieten, die erfahrungsgem?? von st?rkerem Schneefall betroffen sind und in denen gewohnheitsm??ig mit Dachlawinen zu rechnen ist, k?nnen dabei bestimmte Sicherheitsma?nahmen vorgeschrieben sein.

Tauwetter: wer für Dachlawinen haftet

Nachdem V?terchen Frost in den vergangenen Wochen ganz Deutschland in seinen F?ngen hatte und angesichts ausfallender Züge gar von ?sibirischen Temperaturen“ die Rede war, k?nnen sich Teile der Republik inzwischen wieder über Plusgrade freuen. Allerdings erh?hen Regenf?lle das Gewicht der Schneemassen auf den D?chern und bringen gef?hrliche Dachlawinen ins Rutschen. Womit Hausbesitzer bei steigenden Temperaturen rechnen müssen und wie die Haftungssituation für Hausbesitzer aussieht, erl?utert die D.A.S. Rechtsschutzversicherung.

Eis und Schnee: Gef?hrliche Kombination auf dem Dach

Wird ein parkendes Auto von einer Dachlawine besch?digt, haftet der Hauseigentümer nur dann für den Schaden, wenn er seine Verkehrssicherungspflicht verletzt hat. Auch der Autohalter tr?gt n?mlich eine gewisse Mitverantwortung, da er bei widrigen Wetterverh?ltnissen für den Schutz seines Fahrzeuges zu sorgen hat. ?Wer bei anhaltendem Schneefall sein Auto in der N?he eines Hauses parkt, muss sich der m?glichen Gefahr durch Dachlawinen bewusst sein“, so Anne Kronzucker.

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admin — Tue, 06 Apr 2010 19:29:00 +0000

Tauwetter: wer für Dachlawinen haftet

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Eis und Schnee: Gef?hrliche Kombination auf dem Dach

Wenn das Dach versinkt…

Haftung für besch?digte Autos

Wer grunds?tzlich für Sch?den haftet

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admin — Tue, 06 Apr 2010 19:28:00 +0000

Wenn das Dach versinkt…

Tauwetter: wer für Dachlawinen haftet

Haftung für besch?digte Autos

Wer grunds?tzlich für Sch?den haftet

Eis und Schnee: Gef?hrliche Kombination auf dem Dach

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Vgth Das Kanzleramt ist reif für eine Sanierung_4

admin — Tue, 06 Apr 2010 13:50:00 +0000

M?ngel zeigen sich auch an anderen Bauten des Bundes. Besonders betroffen ist das Geb?ude des Bauministeriums, da? im Jahr 1999 für 45 Millionen Euro errichtet wurde und nun für über 36 Millionen Euro saniert werden soll. Ein Schelm, der B?ses dabei denkt…

Das Kanzleramt ist reif für eine Sanierung

Angela Merkel bleibt derzeit wirklich nichts erspart. Nicht nur sinkende Umfragewerte lassen die Bundeskanzlerin fr?steln, auch im Kanzleramt weht derzeit ein eisiger Wind – das Blockheizkraftwerk des Geb?udes ist defekt. Auch an weiteren Bundesgeb?uden zeigen sich erste Baum?ngel.

Sanierungsfall: Das Kanzleramt.

Gerade mal zehn Jahre nach dem Umzug nach Berlin gibt es die ersten ernsten baulichen M?ngel an Geb?uden des Bundes. So liefert das unter Umweltaspekten vorbildlich mit Pflanzen?l betriebene Blockheizkraftwerk des Kanzleramtes nach einem Bericht der Berliner Zeitung derzeit weder Strom noch W?rme. Damit die Bundeskanzlerin und ihre Entourage nicht im Dunkeln frieren müssen, wird der Strom über das normale Netz bezogen und die Heizung mit herk?mmlicher Kesseltechnik betrieben.

Weitere M?ngel zeigten sich zudem an der Dachverglasung der Winterg?rten und an der Sprinkleranlage. Nach Angaben des stellvertretenden Regierungssprechers Thomas Steg ist die Regierungsarbeit nicht beeintr?chtigt, die Sanierungsarbeiten seien aber bereits für dieses Jahr geplant. Am Hauptgeb?ude des Kanzleramtes wird unterdessen erst im n?chsten Jahr gebaut, dort sollen Probleme an der Lüftungstechnik behoben werden. Ob F?rdergelder der staatlichen KfW zur energetischen Sanierung ben?tigt werden, ist derzeit noch nicht sicher…

Fqyy Bund legt Übernahmeangebot für Hypo-Real-Est

admin — Tue, 06 Apr 2010 13:49:00 +0000

Bund legt übernahmeangebot für Hypo-Real-Estate vor

Die Bundesregierung hat die Karten auf den Tisch gelegt: Die Anteilsinhaber der dahinsiechenden Immobilienbank sollen 1,39 Euro pro Aktie bekommen. Damit liegt das freiwillige übernahmeangebot knapp 19 Cent über dem Kurs des Vorabends.

Bund legt übernahmeangebot für HRE vor.

Erst am Dienstag hatte Bundespr?sident K?hler mit der Unterzeichnung des sogenannten Rettungsübernahmegesetzes den Weg für die Verstaatlichung der Bank freigemacht. Der Bund ben?tigt noch 42,3 Prozent der Aktien, um auf einer einzuberufenden Aktion?rsversammlung eine Kapitalerh?hung zu beschlie?en. In einem ersten Schritt übernahm der Bund bereits 8,7 Prozent der Anteile.

Der Bund strebt eine 100%ige übernahme der Bank an, um den Immobilienfinanzierer langfristig zu stabilisieren. Dem steht allerdings noch die ablehnende Haltung des Gro?aktion?rs JC Flowers entgegen, der auch weiterhin Anteilseigner der Bank bleiben will.

Gegenüber dem Vortageskurs des Papiers w?re das ein Aufschlag von 16 Prozent, als das Papier zu B?rsenschluss im MDax bei 1,20 Euro notierte. Im Verstaatlichungsgesetz ist als Mindestpr?mie ein Aufschlag von 10 Prozent vorgeschrieben.

Die Bundesrepublik will mit dem am Donnerstagabend vorgelegten Angebot mehr zahlen, als in den letzten Tagen kolportiert wurde. In B?rsenkreisen ging man von einem Preis von rund 1,26 Euro je Aktie aus. Ingesamt will der Bund damit knapp 290 Millionen Euro für die schwer angeschlagene Bank bieten, was einem Aktienpreis von 1,39 Euro entspricht.

Hrbt Bundesregierung sieht keinen Wohnungsnotstand

admin — Tue, 06 Apr 2010 13:49:00 +0000

Mit gerade mal noch 200.000 fertiggestellten Wohnungsneubauten erreichte der Wohnungsneubau in Deutschland im vergangenen Jahr einen neuen Tiefstand, die Mieterverb?nde warnen vor Wohnungsengp?ssen und fordern eine F?rderung von Neubau – doch Bundesbauminister Tiefensee (SPD) sieht noch keine Probleme auf dem Wohnungsmarkt. Zwar sei der Wohnungsneubau derzeit ?an der Untergrenze des nachhaltigen Bedarfs“ und man werde die Entwicklung ?im Auge behalten“, dennoch gebe es derzeit keinen politischen Handlungsbedarf, so der Minister weiter. Dennoch dürfe es nicht zu einem Unterangebot an Wohnungen und dadurch steigenden Mieten kommen.

Bundesregierung sieht keinen Wohnungsnotstand in Deutschland

W?hrend in St?dten wie München oder Hamburg die Wohnungssuche zunehmend einer Lotterie gleicht und sich der Wohnungsneubau in Deutschland weiterhin auf ungebremster Talfahrt befindet, stellt die Bundesregierung in ihrem ersten ?Bericht zur Lage und Entwicklung der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland“ keine Probleme bei der Wohnraumversorgung fest. Besser noch: Die Immobilienbranche ist ein Stabilit?tsfaktor in der Krise.

Investititonen vor allem in Bestandsimmobilien

Statt in den Neubau von Wohnungen werde derzeit vor allem in den Bestand investiert. Insbesondere die energetische Sanierung zum Wohle des Klimas sowie der dem demographischen Wandel geschuldeten steigenden Bedarfs an altersgerechten Wohnungen stehen derzeit hoch im Investitions-Kurs.

Stabilisierender Faktor in der Krise

Diese werden zudem immer h?ufiger von ausl?ndischen Investoren get?tigt. Alleine zwischen 2004 und 2008 seien eine Million Wohnungen von ausl?ndischen Investoren gekauft worden, so Tiefensee. Auch weil es sich dabei um zum Teil auf Rendite getrimmte Finanzinvestoren handelt, werde man die Entwicklung sowie m?gliche ?negative Auswirkungen auf Wohnungsmarkt und Stadtentwicklung“ genau beobachten.

Tiefensee lobt die Immobilienbranche als ?stabilisierenden Faktor“ in der weltweiten Wirtschaftskrise, die zudem einen wichtigen Beitrag für die deutsche Wirtschaft leiste. Dank der in Deutschland weit verbreiteten Finanzierungsinstrumente wie Festzinshypotheken oder Bausparen gab es im Gegensatz zu den USA auch kein Preis- oder Spekulationsblasen.

wqoo Wohn-Riester- Kaum Glückwünsche zum Einjähr

admin — Sat, 03 Apr 2010 19:23:00 +0000

Wohn-Riester: Kaum Glückwünsche zum Einj?hrigen

Knapp ein Jahr nach dem Start hat sich die Riester-gef?rderte Wohnimmobilienfinanzierung noch nicht zu einem Erfolgsmodell entwickelt – trotz staatlicher Zuschüsse. Die Gründe für das ausbleibende Kundeninteresse sind vielschichtig.

Trotz der Hürden, Stolpersteine und Anlaufschwierigkeiten gilt die staatliche F?rderung der Alterssicherung durch eine Immobilie als der richtige Weg. An den Problemen und Startschwierigkeiten kann zudem noch gefeilt werden – damit der zweite Geburtstag ein Grund zu feiern wird.

Gerade mal fünf von hundert Immobilienk?ufern fragen beim Erstgespr?ch mit ihrem Berater von sich aus nach Wohn-Riester-Produkten, wie eine Umfrage des Immobilien- und Finanzierungsvermittlers PlanetHome unter Kreditinstituten und Baugeldvermittlern ergab. Und auch wenn die Berater auf das Thema ?Wohn-Riester“ zu sprechen kommen, sind nur wenige Kunden an dieser Art der F?rderung interessiert – wegen der nachgelagerten Besteuerung, wie Dr. Bernd Klosterkemper von Planethome erkl?rt. Selbst die sofort wirksam werdenden steuerlichen Vorteile würden nur wenige überzeugen, da die Einbindung eines Steuerberates das komplette Prozedere zu kompliziert macht.

Doch nicht nur die Kunden üben sich in Zurückhaltung, auch die Anbieter besitzen ein eher schmales Portfolio an Riester-Produkten. Etliche scheuen den hohen Verwaltungsaufwand – um Riester-Produkte anzubieten, müssen Mitarbeiter geschult und Software für die optimale Beratung entwickelt werden -, zudem scheint die Gesetzgebung noch nicht zu 100 Prozent ausgereift. Sogenannte, mit dem Abstossen des Wohneigentums verbundene ?St?rf?lle“ wie Scheidung, Tod oder Umzug, die selbst schlie?lich auch in den allerbesten Familien vorkommen sollen, unterstellem die Rieser-Wohnsparer einen ?sch?dliche Verwendung“ der staatlichen F?rderung und sind meist mit einer Rückzahlung von Steuern verbunden. Auch weitere mit der Aufgabe des Wohneigentums verbundene Restriktionen und Strafen wirken nicht sehr anziehend auf potentielle Interessenten.

Ovax Wohnungseinbruch während Gefängnisaufenthalt_

admin — Sat, 03 Apr 2010 19:22:00 +0000

Der 32-j?hrige Einbrecher kam nicht dazu, Diebesgut zu entwenden und konnte den Tatort lediglich mit einer Anzeige wegen Einbruchs wieder verlassen. Bleibt zu hoffen, dass der in Haft sitzende Mieter der Wohnung sich nach Beendigung der Strafe gebührend bei seinen Nachbarn bedankt.

Wohnungseinbruch w?hrend Gef?ngnisaufenthalt

Glück im Unglück: ein Leipziger Mieter, der vorübergehend eine Haftstrafe absitzt, kann sich auf seine Nachbarn in der freien Welt verlassen. Diese haben einen 32-j?hrigen Einbrecher gestoppt, der dessen Wohnung klammheimlich ausr?umen wollte.

Wie die Leipziger Polizei mitteilte, ist es alleinig aufmerksamen Nachbarn zu verdanken, dass dieser Einbruch v?llig in die Hose ging. Ein 45-j?hriger Anwohner bemerkte Ger?usche in der vorübergehend nicht bewohnten Wohnung und betrat diese. Zu seinem Erstaunen traf er auf einen unbekannten Mann, der sich gerade am Inventar der Wohnung zu schaffen machte. Der Hausbewohner sowie weitere Nachbarn hielten den mutma?lichen Einbrecher solange fest, bis die Polizei eintraf.

Hzip Default Profile Picture, Barack ;Obama- – Hal

admin — Sat, 03 Apr 2010 13:42:00 +0000

DANCE AYBAR! DANCE!Roa

Default Profile Picture, Barack ;Obama? - Halos Heaven

Does anyone else keep thinking Barack Obama every time they see the image of the SB Nation “Fan” used all over the site including in our default profile photos?

via farm3.static.flickr.com

I know… totally related to Angels Baseball, right? Well here… go to my flickr account and see the totally amazing photos of my Spring Training Road Trip!

qzjt Debunking a law firm’s open-source FUD_2595

admin — Sat, 03 Apr 2010 13:41:00 +0000

Open-source licensing–the innovative (if controversial) tool that makes source code available to the general public on certain conditions–is a growing movement most closely associated with Linux and other major software products.

As we explained in our e-mail to CNET, this decision may have given the open-source movement a great boost by making it easier to enforce open-source licenses. The purpose of our e-mail was to spark meaningful discussion with CNET and other publications on the issues in the decision, of which Mr. Asay was most certainly aware and which would have been clear to your readers, had the e-mail not been selectively edited to remove the invitation at the note’s end.

The movement may well have been given a great boost by a recent court decision that makes it easier to enforce open-source licenses. But the unintended side effect may be that many software developers who incorporate bits and pieces of open-source code in commercial programs will now face greater risks of significant legal penalties for doing so.

This is the theory of the (GNU General Public License) and all (Creative Commons) licenses. Put precisely, whether or not they are also contracts, they are copyright licenses which expire if you fail to abide by the terms of the license.

Perhaps nothing makes its struggle as clear as its attempt to drum up business by scaring prospective and current clientele into retaining its services to address the very scary open-source legal threat, as a recent e-mail sent out to a friend suggests:

Last December, a decision by the U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit in the matter of Jacobsen v. Katzer held that breach of an open-source license can support a claim for copyright infringement–with associated remedies. The Court’s ruling may also require recognizing that the open-source copyright owner has standing to sue downstream licensees for copyright infringement….

Follow me on Twitter @mjasay.

“Following this decision, commercial software developers should be even more cautious of incorporating any open-source code in their offerings. Potentially far greater monetary remedies (not to mention continued availability of equitable relief) make this vehicle one train to board with caution.”

For those who are interested, I actually could quote the e-mail in its entirety, and it would only augment my argument. I apologize to Mr. Moskin, if I misrepresented the intent of his e-mail: I was taking the words at their face value, and as an open-source advocate, I don’t appreciate that value very much.

From: “Rieck, Christopher”

Date: April 13, 2009 8:09:09 AM PDT

To: xxxxx

Subject: Open Source Decision – New Legal Penalties on Developers?

Hi Dave,

It is absolutely the case that there are legal risks in open source, but the same is 100 percent true of proprietary software. Indeed, the same risks that Mr. Moskin points out in open-source software exist in proprietary software.

No, it simply means that White & Case’s clients can’t pilfer from the open-source community without contributing back. Since when is this something to fear?

White & Case, a leading international law firm, has been struggling in the face of the recession, laying off 70 associates in late 2008.

In nontechnical terms, the court has held that free licenses such as the (Creative Commons) licenses set conditions (rather than covenants) on the use of copyrighted work. When you violate the condition, the license disappears, meaning you’re simply a copyright infringer.

Regardless, I apologize if I misread his e-mail. I’m also sorry if I seemed callous to those at his firm who lost their jobs. Unemployment is a terrible thing. I wasn’t in any way trying to minimize it and apologize if it seemed that I did so.
Debunking a law firm's open-source FUD

Update below with White & Case’s response. Spoiler: they weren’t happy with my interpretation of their e-mail.

It’s also a reason to retain a different law firm, one that recognizes the opportunities in open source and isn’t fixated on risks mostly of its own invention.

Indeed, legal expert Larry Lessig calls the Jacobsen decision “huge and important,” and explains the appellate court’s finding in very different terms than White & Case:

So while it may be good business for White & Case to spread FUD (fear, uncertainty, and doubt) within its clientele to drum up business in a weak economy, the case it references is a big win for clarity around open-source licensing. This is something to celebrate, not fear.

This is an interesting perspective, one that explicitly cuts against the generally positive perspective on the lawsuit that Mark Radcliffe and other experts on open-source law have suggested.

Does that sound dire? I don’t think so, either.

Matt Asay brings a decade of in-the-trenches open-source business and legal experience to The Open Road, with an emphasis on emerging open-source business strategies and opportunities. Matt is vice president of business development at Alfresco, a company that develops open-source software for content management. He is a member of the CNET Blog Network and is not an employee of CNET. Disclosure. You can follow Matt on Twitter @mjasay.

UPDATE: Jonathan Moskin, a partner at White & Case, responded to this post with the following: